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Blöde Frage. Wieso wechselt ein Chamäleon seine Farbe? Weil es kann. Molina kann nicht.
Der wohl lautstärkste SP-Nationalrat hat’s mal wieder geschafft. Im Medienarchiv gibt es 72 Treffer, wenn man nach dem Namen Fabian Molina sucht. In einer einzigen Woche.
Gefundenes Fressen für den mediengeilen Präsidenten von Swissaid (allerdings in dieser Eigenschaft ist er unsichtbar) ist eine Untersuchung des Bundesrats, wie in der Schweiz im Vergleich zur EU Verstösse gegen Sanktionen verfolgt und bestraft werden. «Der Bericht kommt zum Schluss, dass der jeweilige Rechtsrahmen in der Schweiz und in der EU ähnlich ist», fasst der Bundesrat die Ergebnisse zusammen.
Allerdings sei der Strafrahmen bei Verstössen gegen Sanktionen in der Schweiz äussert eng gesteckt. Ds geltende Recht erlaube nur Bussen, und erst noch kleine.
Auftritt Molina: Die Schweiz fasse «Sanktionsbrechende mit Samthandschuhen» an. «Die Schweiz riskiert damit, zur Umgehung von Sanktionen geradezu einzuladen», sagt der Zürcher SP-Nationalrat. Sie nehme in Kauf, zur «Drehscheibe für Umgehungsgeschäfte» zu werden.
Wie meist übertreibt der Nationalrat ungemein. Aber nur so kommt man mit einem Zitat in die Medien, und das ist für einen Parlamentarier die halbe Miete.
Ob das, was sie sagen, Hand und Fuss hat oder hanebüchener Unsinn ist, das ist eigentlich von untergeordneter Bedeutung. Gerade mussten zwei unbescholtene Zürcher Rechtsanwälte ihre Kanzlei schliessen, weil sie auf die Liste der sanktionierten Personen des Ofac kamen. Das ist eine US-Behörde, eine veritable Dunkelkammer, die die Macht hat, weltweit Firmen und Privatpersonen zu bestrafen, wenn die nach Meinung der Ofac gegen eine der unzähligen Sanktionen der USA verstossen habe.
Das hat den sofortigen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Tod des Betroffenen zur Folge. Banken künden seine Konten, seine Kreditkarte ist von einem Moment auf den anderen ungültig, er muss sich bei Freunden Geld zusammenbetteln, um wenigstens Miete und Krankenklasse zahlen zu können.
Stossend daran ist, dass die USA damit indirekt ihre Gesetze und Regeln auch in der Schweiz anwenden. Das ist nicht stossend, das ist ungeheuerlich. Das nennt man Rechtsimperialismus, einen unerlaubten Übergriff in die Rechtssouveränität des Kleinstaates Schweiz.
Aber die Schweiz fasst die USA mit Samthandschuhen an, sie nimmt dabei in Kauf, dass ihr guter Ruf als Hort der Rechtsstaatlichkeit schwer ramponiert wird. Denn gegen beide Anwälte ist im Verlauf ihrer ganzen langjährigen Karriere noch nie eine Anklage, geschweige denn eine Verurteilung erfolgt. Sie waren noch nie Objekt einer Strafuntersuchung oder eines Zivilprozesses. Aber nun stehen sie vor dem Trümmerhaufen ihrer beruflichen Existenz.
Das wäre doch mal eine Gelegenheit für den Nationalrat, zur Verteidigung des Rechtsstaats Schweiz aufzurufen, statt sich über angebliche Milde gegenüber Verstössen gegen die Sanktionslisten zu echauffieren. Vielleicht könnte Molina zur Kenntnis nehmen, dass diese Sanktionen sowieso nur von einer Handvoll Länder verhängt werden.
Was bedeutet, dass wirtschaftliche Grossmächte wie Indien oder China weiterhin ungeniert Handel mit Russland treiben. Während sich die Schweiz unglaubwürdig macht, wenn sie solche Übergriffe des Ofac duldet.
Das wäre ein sinnvolles Betätigungsgebiet für den Genossen Fabian. Aber das ist ihm offensichtlich entweder zu kompliziert oder zu wenig aufsehenerregend. Oder beides.
